Verhuellte Obliegenheiten Im Versicherungsrecht

Die Einstufung einzelner Vertragsklauseln in Allgemeinen Versicherungsbedingungen als Obliegenheiten oder als Risikobeschrankungen entscheidet haufig uber die Leistungspflicht des Versicherers. Es besteht jedoch keine Einigkeit daruber, wie die erforderliche Abgrenzung vorzunehmen ist. Die Arbeit stellt die zahlreichen Losungsvorschlage aus Literatur und Rechtsprechung dar und unterzieht sie einer kritischen Wurdigung. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Rechtsprechung des BGH. Als massgebliches Abgrenzungskriterium ist der materielle Regelungsgehalt der jeweiligen Klausel heranzuziehen. Entscheidend ist, ob fur einen Versicherungsnehmer, der den ublichen Sorgfaltsanforderungen gerecht wird, durchgehender Versicherungsschutz besteht."