Kritische Würdigung der Anreizregulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz

Die Anreizregulierung ist das in Deutschland seit 01.01.2009 praktizierte Verfahren zur Kontrolle und Beaufsichtigung der Netzentgelte im Gas- und Stromsektor.Sie soll dazu beitragen, einen m glichst wirksamen und unverf lschten Wettbewerb"( 1 II EnWG) im Gas- und Elektrizit ts-sektor herzustellen. Als Voraussetzung dazu wird eine Regulierung des Netzzugangs als unvermeidbar beurteilt. Reguliert werden sollen neben dem Netzzugang ( 20 EnWG) an sich auch die Bedingungen der Nutzung. Die Anreizregulierung l st dazu das bis Ende 2008 g ltige Verfahren der kostenorientierten Netzentgelt-regulierung ab. Das System der Anreizregulierung soll die Netzentgelte dabei so setzen, dass Anreize f r eine effiziente Leistungserbringung" ( 21a I EnWG) gegeben sind. Die Einf hrung der Anreizregulierung ist durch eine intensive Diskussion zwischen den Energieverb nden, den Vertretern der staatlichen Beh rden und verschiedenen Fachkundigen aus Lehre und Wirtschaft begleitet worden. Inwieweit eine kritische W rdigung des Systems Anreizregulierung von unterschiedlichsten Ansatzpunkten aus m glich ist, wird bei aufmerksamer Lekt re der zahlreichen Arbeiten und Diskussionsbeitr ge zum Thema schnell ersichtlich. Ziel dieser Arbeit soll sein, das System Anreizregulierung im Spannungsfeld zwischen den gesetzlichen Vorgaben und den Anspr chen der verschiedenen Anspruchsgruppender Energiewirtschaft kritisch zu w rdigen.Hierzu soll die bisherige regulatorische Entwicklung bis zum Wechsel zum System der Anreizregulierung dargelegt werden, um die Einf hrung eines neuen Regulierungsregimes im Hinblick auf den Zielkatalog des EnWG einordnen zu k nnen.Nach dieser einf hrenden Einordnung soll die konkrete Wirkungsweise dieser daran ankn pfend n her untersucht werden. Die Ergebnisse dieser Analyse sollen dann darauf berpr ft werden, ob die Anreizregulierung die richtigen Anreizesetzt, um zur Zielerreichung des 1 II EnWG beizutragen. Dazu soll die Anreizregulierung aus verschiedenen Perspektiv