Wirtschaftsmediation: Chancen und Auswirkungen des Mediationsgesetzes

Die auergerichtliche Konfliktbeilegung ist in den letzten Jahren verstarkt diskutiert worden. Sie ist grundsatzlich bereits in unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen vorgesehen. Das Mediationsverfahren und andere Manahmen der auergerichtlichen Konfliktbeilegung werden nun durch das 'Gesetz zur Forderung der Mediation und anderer Verfahren der auergerichtlichen Konfliktbeilegung' in einen rechtlichen Rahmen geruckt. Mediation ist vorteilhaft bei Streitigkeiten komplexer Natur, insbesondere auch in Konflikten in und zwischen Unternehmen, deshalb wird in diesem Buch im Wesentlichen das Mediationsverfahren in den Mittelpunkt gestellt und es wird untersucht, welche Chancen und Auswirkungen das neue Gesetz auf die Lsung von Wirtschaftskonflikten durch Mediation hat. Die Bewertung erfolgt dabei aus zwei Blickwinkeln. Zum einen gibt es eine Auseinandersetzung mit den Regelungen des Gesetzes, um deren Auswirkung zu beurteilen, zum anderen wird betrachtet, inwieweit das Gesetz fr den Einsatz der Mediation frderlich ist. Das Buch basiert auf dem Gesetzentwurf, der am 15.12.2011 vom Bundestag in zweiter und dritter Lesung einstimmig beschlossen wurde. Um den Einfluss des Gesetzes zu beurteilen, sind die einzelnen Bestandteile des Gesetzes an nachfolgenden Kriterien gespiegelt worden, die von Vertretern der Wirtschaft in einer Studie von PriceWaterhouseCoopers und durch den Round Table Mediation & Konfliktmanagement der Deutschen Wirtschaft als wesentlich zur Frderung der Mediation formuliert wurden: eine Verringerung der Transaktionskosten, die Sicherung der Vertraulichkeit, die Vollstreckbarkeit von Vereinbarungen, eine Erhhung der Bekanntheit der Mediation und die Hemmung der Verjhrung. Des Weiteren ein Aussetzen gesetzlicher Ausschlussfristen, der Verzicht auf Regulierung des Verfahrens, der Verzicht auf Zugangsbeschrnkungen fr Mediatoren, die zwingenden Angaben in der Klageschrift ber Versuch bzw. Eignung auergerichtlicher Verfahren, eine Ausweitung auf Rechtsgebiete auerhalb von Zivil- und Handelssachen, sowie die Mediation als prventive Manahme zur Vermeidung von Gerichtsverfahren. Unabhngig von der Symbolwirkung und den dadurch folgenden Akzeptanzsteigerungen, die ein Regelwerk wie das Mediationsgesetz per se hat, zeigt dieses Buch, dass an vielen Punkten positive Auswirkungen auf die Mediation von Wirtschaftskonflikten zu erwarten sind. Aber auch Kritikpunkte und Anregungen zur weiteren Entwicklung werden deutlich herausgearbeitet.