Warenzeichenlizenzen in Brasilien

Das brasilianische Warenzeichenrecht und -lizenzrecht wird durch eine Vielzahl gesetzlicher Vorschriften und Verwaltungsverordnungen geregelt. Die vorliegende Arbeit enthalt eine systematische Darstellung, und zwar unter besonderer Berucksichtigung der an nationalen wirtschaftlichen Erfordernissen ausgerichteten Entscheidungspraxis des Instituto Nacional da Propriedade Industrial (INPI) bei der Fuhrung der Warenzeichenrolle und der Registrierung von Zeichenlizenzvertragen. Zu diesem Zwecke wurden 157 vom INPI genehmigte Zeichenlizenzvertrage ausgewertet und die so gewonnenen Erkenntnisse in den vorliegenden Text eingearbeitet. Daruber hinaus wird in einem einleitenden Teil die besondere Interessenlage der Entwicklungslander (und beispielhaft Brasiliens) aufgezeigt, mit der diese Staaten ihre im Vergleich zu den Industrienationen sehr restriktive Genehmigungs- und Registrierungspraxis rechtfertigen."