Ueber die Notwendigkeit des warenzeichenmaeßigen und markenmaeßigen Gebrauchs

Die Arbeit untersucht die Notwendigkeit des sogenannten warenzeichen- und markenmaigen Gebrauchs im Zeichenrecht. Zunachst geht der Autor der Entstehung und Rechtfertigung des Tatbestandsmerkmals in der einschlagigen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur seit dem 19. Jahrhundert nach. Die Rechtsprechung und Literatur wird kritisch analysiert und auf ihre Treue zum Gesetz uberpruft. Bei der Rechtsprechung unter Geltung des Markengesetzes wird auerdem eine europarechtskonforme Auslegung angewendet. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Notwendigkeit dieses Tatbestandsmerkmals nicht aus dem Wortlaut, der Historie, der Systematik und dem Sinn und Zweck der untersuchten Normen ergibt. Es wird aufgezeigt, dass sich uber alternative Losungsmodelle ebenfalls gut vertretbare Ergebnisse erzielen lassen.