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Terrorismusbekämpfung in der föderalen Sicherheitsarchitektur
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Terrorismusbekämpfung in der föderalen Sicherheitsarchitektur

Terroristische Bedrohungen stellen eine immense Herausforderung f r unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft dar. Ihre Auswirkungen liegen nicht nur in der unmittelbaren Grausamkeit, sondern auch in einer m glichen Spaltung der Gesellschaft bei der Frage nach ihrer Bek mpfung. blicherweise werden nach Anschl gen politische Forderungen laut, insbesondere nach erweiterten Befugnissen der Sicherheitsbeh rden. Dabei l sst sich in vielen F llen feststellen: Der Attent ter war den Beh rden bereits bekannt. Dieses Buch widmet sich daher der Frage, wie strukturelle Defizite in der staatlichen Terrorismusbek mpfung vermieden werden k nnen, die eben solche F lle beg nstigen. Das Augenmerk liegt dabei auf der Zusammenarbeit der Sicherheitsbeh rden, deren verfassungsrechtliche Grundlagen dargestellt werden. Anhand von Fallstudien zu den F llen des sog. NSU und dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz 2016 analysiert das Buch, welche Probleme dabei in der Vergangenheit aufgetreten sind. F r die aufgezeigten strukturellen Defizite werden m gliche Reformoptionen entwickelt und im Lichte verfassungsrechtlicher Vorgaben bewertet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Einf hrung von Weisungsbefugnissen des Bundeskriminalamts und des Bundesamts f r Verfassungsschutz gegen ber den jeweiligen Landesbeh rden einerseits und der Umstrukturierung der Nachrichtendienste andererseits.