Software in Der Zwangsvollstreckung

Zwangsvollstreckung in Software, sei es wegen Geldforderungen oder wegen anderer Anspruche, bereitet Schwierigkeiten. Das liegt einmal daran, dass die in vielen Varianten auftretende Software nur auf Umwegen unter die dem Gesetz bekannten Kategorien -Sachen und Rechte- eingeordnet werden kann. Die Schwierigkeiten treten aber auch deshalb auf, weil die tatsachliche Durchfuhrung einer Vollstreckungsmassnahme das gesetzliche Ziel nur dann erreichen kann, wenn man hier und da von eingefahrenen Wegen abweicht. Die Studie unternimmt es, die Probleme, die bei der Anwendung der Vollstreckungsvorschriften in Software auftreten, darzustellen und entsprechende Losungen vorzuschlagen. Aus den Einzelergebnissen der Untersuchung ergibt sich, dass die relevanten vollstreckungsrechtlichen Probleme sich "de lege lata" losen lassen, so dass das Aufrufen des Gesetzgebers sich als uberflussig erweist."