Schutzrechtsberuhmung. Schwerpunkt Patentberuhmung

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,3, Universitat Koblenz-Landau (Universitat des Saarlandes), Sprache: Deutsch, Abstract: In der Arbeit wird erlautert, was es bei einer Schutzrechtsberuhmung zu beachten gibt, damit diese rechtmaig ist und man keine Verstoe im Sinne des Wettbewerbsrechts begeht, die in der Regel zu Abmahnungen und/oder Strafen fuhren kann. Hierfur wird hauptsachlich auf die (vermeintlich) unberechtigte Patentberuhmung und deren Konsequenzen daraus eingegangen. Um von seiner geistigen Leistung profitieren zu konnen, ist es dem Eigentumer eines Schutzrechtes grundsatzlich erlaubt damit zu werben. Ob dieses (technische) Schutzrecht eingetragen werden muss (zum Beispiel Patent) oder bereits bei der Schopfung entsteht (zum Beispiel Urheberrecht) ist dabei irrelevant. Neben dem Imagegewinn, der durch den Hinweis des innovativen Charakters eines Produktes entsteht, dient die Information eines Schutzrechtes zugleich zur Abschreckung potentieller Nachahmer. Der Anspruch auf ein Schutzrecht aus dem Bereich Immaterialguterrecht wird im Allgemeinen als Schutzrechtsberuhmung bezeichnet.