Parlamentarischer Populismus

Im Herbst 2016 zog die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Da ist es hochste Zeit, eine erste Bilanz ihres parlamentarischen Wirkens zu ziehen.(deg)(deg)(deg)(deg)Benedict Ugarte Chacon wertet die von der Fraktion in der ersten Halfte der 18. Wahlperiode initiierten parlamentarischen Initiativen - Antrage, Schriftliche Anfragen, Aktuelle Stunden - quantitativ und vor allem qualitativ aus. (deg)(deg)Denn: Laut eigener Beschlusslage mochte die Fraktion als langfristig regierungsbereite Kraft wirken. Ihre parlamentarische Arbeit muss also nicht nur vor dem Hintergrund der rechtspopulistischen Ausrichtung der Partei betrachtet werden, sondern auch im Licht dieses Beschlusses: Schafft es die Fraktion, sich als systemloyale Oppositionsfraktion zu gerieren, die als Regierungspartner "e;im Wartestand"e; begriffen werden kann?(deg)(deg)(deg)(deg)So viel sei vorweggenommen: Die AfD-Fraktion Berlin zeichnet sich nicht nur durch die fur rechtspopulistische Akteure zu erwartende ressentimentbeladene Themensetzung, sondern auch durch weitreichende parlamentarische Inkompetenz aus.