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Offentlichkeit ALS Verfassungsprinzip: Konturen Einer Staatszielbestimmung Unter Dem Grundgesetz
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Offentlichkeit ALS Verfassungsprinzip: Konturen Einer Staatszielbestimmung Unter Dem Grundgesetz

English summary: Publicity as a Constitutional Principle The term Offentlichkeit (publicity) appears in the text of the German Basic Law only when referring to its exclusion. Nevertheless, the publicity of state power is unquestionably a fundamental functional condition of the state, relating to various constitutional principles. This work attempts to methodically justify an unwritten norm of constitutional law and examines its relationship to legitimate secrecy, the fundamental right to freedom of information, and the German Freedom of Information Act. German description: Das Wort Offentlichkeit kommt im Text des Grundgesetzes nur vor, wenn von ihrem Ausschluss die Rede ist. Gleichwohl ist die Publizitat der Staatsgewalt unbestritten eine wesentliche Funktionsbedingung des Staates mit Bezug zu verschiedenen Verfassungsprinzipien, insbesondere Demokratie-, Rechtsstaats- und Republikprinzip. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit die Forderung nach der Offentlichkeit des Staates Teil des Verfassungsrechts ist. Ausgehend vom Verfassungstext und der zwischen den Staatsgewalten unterschiedlich verlaufenden historischen Entwicklung wird der Versuch der methodischen Begrundung einer ungeschriebenen Verfassungsnorm unternommen. Das Spannungsverhaltnis zu legitimer Geheimhaltung wird anhand der Rechtsprechung von Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht dargestellt. Anschliessend werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen an Informationsfreiheits- bzw. Transparenzrecht sowie das Verhaltnis zum Grundrecht der Informationsfreiheit unter kritischer Wurdigung der hierzu in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassungen beleuchtet.
Undertittel
Konturen einer Staatszielbestimmung unter dem Grundgesetz
ISBN
9783428192656
Språk
Tysk
Vekt
694 gram
Utgivelsesdato
1.10.2024
Antall sider
417