Lobbyismus im Bundestag. Ein Uberblick zu Definition und aktueller Lage

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 1,0, Fachhochschule fur offentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Duisburg, Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Mittelpunkt der Arbeit steht das Problem der mangelnden Transparenz, welches sowohl von Politik- als auch Rechtswissenschaften benannt wird. Sowohl fur die Offentlichkeit als auch fur Wissenschaft und Justiz sind Prozesse des Lobbyings nur schwer oder gar nicht nachvollziehbar, weshalb eine eindeutige Einordnung in legitimes Handeln einerseits oder kriminelles Handeln andererseits praktisch oft nicht moglich ist. Der Begriff des "e;Lobbyismus"e; eroffnet dabei ein schier endloses Feld der wissenschaftlichen Publikationen, Meinungen und Presseartikel und ist Gegenstand kontroverser Diskussionen. Verschiedene Disziplinen der Wissenschaft befassen sich mit Lobbyismus, allen voran die Politikwissenschaften und die Rechtswissenschaften. Die vorliegende Arbeit behandelt Lobbyismus in Deutschland bzw. im Deutschen Bundestag. Dabei soll ein Uberblick uber politik- und rechtswissenschaftliche Aspekte gegeben werden. Hierzu wird zunachst eine Definition des Begriffs Lobbyismus vorgenommen und dieser von anderen Begriffen abgegrenzt. So wird erklart, was unter Lobbying und Interessenvertretung zu verstehen ist, und dass diese beiden Begriffe zwar miteinander verbunden sind, jedoch nicht exakt dasselbe bezeichnen. Es wird dargelegt, wer Akteure und Adressaten von Lobbyismus sind und das Verhaltnis zwischen Lobbyismus und Korruption, welche scharf voneinander zu trennen sind, erlautert. Im Anschluss werden Vorteile und Problemfelder des Lobbyismus beleuchtet. Hierbei wird zunachst die offentliche Wahrnehmung von Lobbyismus dargestellt. Im Anschluss wird anhand ausgewahlter Publikationen ein Uberblick uber den Forschungsstand der Politikwissenschaften vermittelt. Schlie lich wird die aktuelle Rechtslage zum Lobbyismus in Deutschland skizziert. Dabei steht zunachst der verfassungsrechtliche Kontext zur Rolle von Interessenverbanden im Fokus. Danach wird auf die Rolle des einzelnen Bundestagsabgeordneten eingegangen. Die hierbei relevanten Quellen sind v.a. Art. 38 des Grundgesetzes, das Abgeordnetengesetz des Deutschen Bundestages sowie das Strafgesetzbuch.