Digital Services ACT: Gesetz Uber Digitale Dienste

Mit dem Digital Services Act (DSA) entsteht ein vollkommen neuer, europaischer Rechtsrahmen fur digitale Dienste. Weitreichende Auswirkungen sowohl fur die Anbieter: innen als auch fur die gewerblichen Nutzer: innen digitaler Dienste sind die Folge. Der neue Grosskommentar Der "Hofmann/Raue" kommentiert die weitreichenden Regelungen der Verordnung, die sich vor allem auf den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten im Netz beziehen, "auf den Punkt". Systematisch werden die Strukturen und Regelungsziele verstandlich erfasst, in den Kontext eingebettet und genuin unionsrechtlich interpretiert. Zugleich werden strategische Empfehlungen fur die betroffenen Online-Unternehmen entwickelt, die nun zahlreichen Verpflichtungen unterworfen sind, u.a. zu:

Haftung von Vermittlungsdiensten (Intermediarshaftung)

Neue Sorgfaltspflichten von Intermediaren (ua Verbot von "dark patterns")

Inhaltemoderation (einschliesslich Beschwerde- und Missbrauchsmanagement)

Transparenzpflichten (ua fur politische Werbung und Empfehlungssysteme)

Berucksichtigung von Grundrechten zB in den Nutzungsbedingungen von Online-Plattformen

Risikomanagement fur sehr grosse Online-Suchmaschinen (VLOSEs) und Online-Plattformen (VLOPs)

Plattformverwaltungsrecht und behordliche Rechtsdurchsetzung (einschliesslich der Verhangung hoher Bussgelder)

Durchsetzungsbefugnisse der Kommission und grenzuberschreitende Zusammenarbeit

Verhaltnis des DSA zur bisherigen Plattformregulierung. Besondere Vorzuge Die Kommentierung berucksichtigt konsequent die englischen und franzosischen Sprachfassungen des DSA, die aufgrund ihrer Bedeutung als Verhandlungs- und Gerichtssprache am EuGH zum besseren Verstandnis des neuen Rechtsakts mit abgedruckt werden. Zudem werden die Neuregelungen in Vorbemerkungen zu den jeweiligen Regelungsbereichen in die komplexe Rechtslage zur Plattformhaftung und -regulierung eingeordnet. Zielgruppen Unternehmensjurist: inne