Die Freiwillige Streitschlichtung VOR Guetestellen

Alternative Streitbeilegungsverfahren wie die Mediation sollen in Deutschland nach Wunsch des Gesetzgebers verstarkt eingesetzt werden, um die Justiz zu entlasten und den Zugang zum Recht zu verbessern. Dieses Ziel soll mithilfe verschiedener rechtlicher Instrumente erreicht werden. Wenig Erfolg war dabei bislang der obligatorischen aussergerichtlichen Streitschlichtung nach 15a EGZPO beschieden, die der Gesetzgeber 1999 wiederbelebte. Diese Arbeit untersucht, inwieweit die ursprunglich fur zwingende Verfahren eingerichtete Gutestelleninfrastruktur fur freiwillige Verfahren wie die Mediation genutzt wird, und in welchem rechtlichen Rahmen dies geschieht. Dabei werden insbesondere die Verjahrungshemmung, Vollstreckbarkeit von Gutestellenvergleichen sowie die Kosten thematisiert.