Die Europäische Union, ihre demokratische Legitimation und warum auch das Parlament das Demokratiedefizit nicht beheben kann

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europ ische Union, Note: 1,3, Universit t der Bundeswehr M nchen, Neubiberg (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Intensivierung der Europ ischen Integration gewinnt von Jahr zu Jahr an politischer Bedeutung und damit auch die Kritik an der Institution EU allgemein. Das so genannte Demokratiedefizit und die Rolle des Europ ischen Parlaments als einziges Element echter Volksvertretung, wenn man denn von einem europ ischen Volk sprechen will, gewinnen somit an Bedeutung, da in den Mitgliedsstaaten in der Regel das Parlament als Repr sentationsorgan des Volkes im Mittelpunkt des Legitimationsprozesses politischer Entscheidungen steht. Fraglich ist nun, ob das Europ ische Parlament dieser Rolle gerecht werden kann. In den Medien der Mitgliedsstaaten und den allgemeinen politischen Debatten ber die EU, insbesondere vor nationalen Wahlen und nicht zuletzt im Zuge der aktuellen Verfassungsdebatte wird dieses Thema stets kontrovers diskutiert. Die steigende Rechtssetzungsbefugnis der EU und damit gleichzeitig die Minderung der Bedeutung staatlicher Volksvertretungen und ihrer Kontrollmacht ist gemessen an den, in den Mitgliedsstaaten blichen demokratischen Standards also zumindest umstritten. In dieser Arbeit werde ich mich daher mit der These des Demokratiedefizits und der damit zusammenh ngenden Bedeutung des Europ ischen Parlaments besch ftigen, sowie dem Legitimationspotenzial des Europ ischen Parlaments und zu kl ren versuchen, ob es tats chlich ein Demokratiedefizit in der Europ ischen Union gibt bzw. ob und ggf. wie das Parlament dieses Defizit ausgleicht? Fazit: Ohne Zweifel ist die Diskussion um das vermeintliche Demokratiedefizit in der Europ ischen Union nicht unberechtigt, ja sogar n tig. Zu sehr greift die Rechtssetzung der Union mittlerweile in das Leben ihrer B rger ein, als dass man nicht die Frage nach der demokratischen Legitimation dieses Machtp