Die Erschoepfungsdogmatik bei parallelen Sach-, System- und Verfahrensanspruechen im Patentrecht

In diesem Buch untersucht die Autorin die patentrechtliche Erschopfungsdogmatik. Ziel ist hierbei die Behandlung und Losung zwei verschiedener Fallkonstellationen. In beiden Konstellationen eroffnet die Anwendung des Erschopfungsgrundsatzes in seiner bisherigen Fassung dem Patentinhaber die Moglichkeit, sein Patent zweifach zu verwerten. Der Band stellt deshalb die Frage, ob diese Doppelverwertungsmoglichkeit mit den Grundsatzen des Patentrechts im Einklang steht und wenn nicht, welche dogmatischen Moglichkeiten bestehen, um die Doppelverwertungsmoglichkeit zu unterbinden und ein sachgerechtes Ergebnis zu erzielen. Hierzu werden verschiedene Losungsvorschlage aus Literatur und Rechtsprechung kritisch begutachtet und weitere Losungsansatze entwickelt.