Die diskreten Kontrolleure

Der Bundesrechnungshof (BRH) gehört zu den öffentlichen Einrichtungen, die in den Massenmedien nur selten erwähnt werden und noch seltener Schlagzeilen machen, de­ ren Namen dennoch den meisten Bürgern geläuftg sind. Sie verbinden mit dem Rech­ nungshof mehrheitlich die höchst ehrenwerte - wenn auch etwas altertümliche - Vor­ stellung eines "Hüters von Sauberkeit und Sparsamkeit" der öffentlichen Hände, ohne jedoch genau zu wissen, was er im einzelnen tut. Auch die Massenmedien veröffentli­ chen nur einige wenige Ergebnisse seiner Tätigkeit. Typisch hierfür sind Meldungen, wie sie anläßlich der Pressekonferenz zur Vorstellung des Berichts "über die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes", den der Rechnungshof dem Bundestag und der Bundesregierung erstattet, mit ähnlichem Tenor und ähnlichen Überschriften alle Jahre wieder erscheinen: "Scharfe Rügen des Bundesrechnungshofs", "Öffentlicher Schlen­ drian", "Wirrwarr bei der Bundeswehr", "Eine Dienstvilla für den Pensionär", "Rech­ nungshof: Schlamperei kostet Millionen". Konkrete Informationen darüber, wann, wie und wo der Bundesrechnungshof seine Prüfungen durchführt sowie über den weiteren Gang und die Auswirkungen seiner Rü­ gen - kurz, über das empirische Wirken des Kontrolleurs Rechnungshof sowie über die Art und Reichweite seiner gesetzlichen Kontrollbefugnisse wie seiner realen Kontroll­ rnacht - bleiben in den Veröffentlichungen fast völlig ausgeblendet. Auch Kommentare zu seiner Wirkung bleiben meist allgemein, sind losgelöst vom berichteten Einzelfall und fast durchgängig zwiespältig. Einerseits wird der Rechnungshof als eine Einrichtung gezeichnet, die unermüdlich dabei ist, Mißstände in den Behörden aufzudecken.