Der Bundesstaatliche Finanzausgleich

Der bundesstaatliche Finanzausgleich dient dem Ziel, Bund und Lander aufgabenangemessen mit Finanzmitteln auszustatten; dies in sachgerechter Abstimmung zwischen Solidaritat und Eigenverantwortung. Das Grundgesetz zeichnet den Ausgleich in vier Stufen vor und beauftragt den Gesetzgeber zur folgerichtigen Ausgestaltung. Diese Arbeit zeigt, dass der bundesstaatliche Finanzausgleich in einer ganzen Reihe von Punkten erneuerungsbedurftig ist. Entsprechende Gestaltungsperspektiven werden eroeffnet. Im Ergebnis muss ein Regelungsgefuge stehen, das den verfassungsrechtlichen Massstaben Rechnung tragt und damit - anders als gegenwartig - zugleich Anreize fur die Geber- wie auch die Nehmerlander setzt, sich um eine Steigerung ihrer Finanzkraft zu bemuhen.