Wie wählen wir 2029, wie 2033?

Am 23. Februar 2025 wurde nach bayerischem Vorbild abgestimmt: Eine Partei verliert ihre Direktmandate, wenn diese gegen ber den Listenpl tzen in der berzahl sind. Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht eine wei -blaue Sperrklausel untersagt. Die Verschonung durch die Grundmandatsregel ist geblieben, dass die Sperre bei drei Direktmandaten entf llt. Die Bayern st rt das Urteil nicht: Sie halten sich nicht daran. Nach den drei Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Th ringen mussten die Koalitionsverhandlungen bereits in den Nebelschwaden abgehalten werden, die aus der Zeit der Weimarer Republik her berwehen. Die Verschonung durch die Grundmandatsregel ist geblieben, dass die Sperre bei drei Direktmandaten entf llt. Die Bayern st rt das Urteil nicht: Sie halten sich nicht daran. Nach den drei Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Th ringen mussten die Koalitionsverhandlungen bereits in den Nebelschwaden abgehalten werden, die aus der Zeit der Weimarer Republik her berwehen. Es musste in Anarchie enden, wenn eine Ampel zur gleichen Zeit rot, gr n und gelb aufleuchtet. Die n chste Wahl findet 2029 statt. Und es zeichnet sich nicht ab, dass man sich auf ein salomonisches Wahlrecht einigen kann. Was tut das Verfassungsgericht? Es ist nicht dazu bereit, den gordischen Knoten mit dem Schwert der Justiz zu durchtrennen. Deshalb stellt sich die Frage: Schafft sich 2033 die Demokratie ab?