Untersuchung dysfunktionaler Effekte bei der Durchsetzung von Patenten

Die Diskussion um die Durchsetzung von Patenten konzentriert sich in weiten Teilen auf den Unterlassungsanspruch als Kern der ausschlielichen Natur des Patents. Neben diesem stehen der Schadensersatz und diverse flankierende Anspruche, etwa auf Ruckruf oder Vernichtung. Eingebettet sind die Anspruche in den prozessualen Rahmen. Im Grundsatz dient dieses Gesamtsystem der Durchsetzung der Rechte des Patentinhabers. Doch das Patent als solches dient in erster Linie der ubergeordneten Funktion der Forderung von Innovation. Die Arbeit zeigt auf, wie die Bausteine der patentrechtlichen Durchsetzung zusammenhangen und wie sie jeweils ausgestaltet und genutzt werden konnen, um der Funktion des Patentrechts als solchen gerecht zu werden.