Nachrichtendienste als Regierungsinstrument

Die Kenntnis der G tter- und Geisterwelt wird durch das Orakel erlangt; naturwissenschaftliche Informationen k nnen durch Erfahrung gewonnen werden; die Gesetze des Universums lassen sich durch mathematische Schl sse beweisen. Doch die Pl ne des Gegners sind einzig durch geheime Agenten und nur durch sie zu ermitteln." Heute, zwanzig Jahre nach Ende des Kalten Krieges stellt sich die Frage, ob diese Annahme des chinesischen Philosophen Sun Zi aus der Zeit um 500 v. Chr. stimmt. Lassen sich moderne Nachrichtendienste als Regierungsinstrumente identifizieren? Wie verh lt es sich mit nachrichtendienstlicher T tigkeit in einem demokratisch verfassten Staat, namentlich der Bundesrepublik Deutschland?Interessant scheint der Gegensatz zwischen zwei Grunds tzen: auf der einen Seite muss nachrichtendienstliche Arbeit geheim bleiben. Nur so k nnen Quellen gesch tzt, Informationen verwertet und Bedrohungen minimiert werden. Aber gerade nach der Geschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert, die von zwei totalit ren Diktaturen gepr gt war, ist es fraglich, wie ungez gelt Geheimdienstarbeit walten darf. Wie weit d rfen Grundrechte eingeschr nkt werden, um Sicherheit zu erlangen. Zahlt unsere Gesellschaft f r die erlangte Sicherheit einen hohen Preis - den Preis der Rechtsstaatlichkeit? Die Feststellung Karl Loewensteins mahnt: Unkontrollierte Macht aber ist ihrem Wesen nach b se." Wem obliegt die Steuerung, d.h. die Auftragserteilung und die Verantwortung f r nachrichtendienstliches Handeln in Deutschland? Welche Mechanismen gibt es, ausgreifendes nachrichtendienstliches Handeln zu beschr nken, Kontrolle der B rger zu kontrollieren und zu beschr nken? Wird nachrichtendienstliche Effizienz und Handlungsf higkeit geopfert, um Kontrolle zu erm glichen?Dieses Spannungsfeld zwischen erforderlicher Geheimhaltung und nachrichtendienstlicher Effizienz auf der einen sowie notwendiger Machtverschr nkung und demokratischer, transparenter und rechtsstaatlicher Kontrolle auf der anderen S