Konkretisierung Von Generalklauseln Im Europäischen Privatrecht

Wenig andere Rechtsgebiete unterliegen einer derart dynamischen Entwicklung wie das europaische Privatrecht. Die systematische Durchdringung der gemeinschaftlichen Privatrechtsangleichung ist mittlerweile zentraler Gegenstand des wissenschaftlichen Dialogs. In diesem Zusammenhang beschaftigt sich die vorliegende Arbeit mit der Konkretisierung von Generalklauseln. Der Autor entwickelt systematische Losungsansatze fur die beiden grundlegenden Fragen nach den Kriterien zur Verteilung der Kompetenz zur Konkretisierung von Generalklauseln einerseits und den allgemeinen inhaltlichen Vorgaben des europaischen Privatrechts fur die Konkretisierung andererseits.

Unter Berucksichtigung der Besonderheiten der jeweiligen Rechtsbereiche werden die erarbeiteten Kriterien und Mastabe sodann auf vier Generalklauseln angewendet. Hierbei handelt es sich um "Unlautere Geschaftspraktiken" aus der Richtlinie uber unlautere Geschaftspraktiken, die "Verwechslungsgefahr" aus dem europaischen Markenrecht, den Begriff des "Fehlers" aus der Produkthaftungsrichtlinie sowie die "Missbrauchlichkeit" aus der Klauselrichtlinie.