Justizielle Autonomie in Europa

Die richterliche Unabhangigkeit ist ein grundlegendes Prinzip der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Nur eine unabhangige justizielle Kontrolle ermoglicht wirksamen Freiheitsschutz vor offentlichem und privatem Machtmissbrauch und eine wirksame Kontrolle der anderen Staatsgewalten. Als Grundbedingung jedes modernen Rechtsstaats beinhaltet sie auch die Aufforderung an die Justizverwaltung, Strukturen zu schaffen, in denen ein Richter dieser Verpflichtung auf eine starke und wirksame justizielle Kontrolle der anderen Gewalten Folge leisten kann.(deg)(deg)(deg)(deg)Die vorliegende Arbeit mochte die in diesem Zusammenhang gefuhrte Debatte um eine Selbstverwaltung der Justiz um eine europaische Dimension erweitern. Im Anschluss an die Arbeit der Bund-Lander-Kommission "e;Judicial System"e; werden Erfahrungen europaischer Justizverwaltungen mit Selbstverwaltungsstrukturen im Gerichtsalltag ausgewertet. Diese Ergrundung von Umsetzungsbedingungen fur Selbstverwaltungsstrukturen kann als Informationsgrundlage der deutschen Richterschaft, der Justizministerien, der Landesparlamente und der Gesellschaft genutzt werden, um ihnen durch eine fundierte Erkenntnisbasis eine Entscheidung fur oder gegen strukturelle organisatorische Veranderungen der Landerjustizsysteme zu ermoglichen.(deg)(deg)