Interne Untersuchungen de lege lata und de lege ferenda

Interne Untersuchungen sind ein zentraler Bestandteil von Compliance und zur Aufklarung von Rechtsverstoen in Unternehmen etabliert. In den vergangenen Jahren gab es verschiedene Gesetzesvorschlage, um rechtliche Vorgaben fur die Durchfuhrung interner Untersuchungen zu schaffen. Hierzu zahlt auch der gescheiterte Regierungsentwurf zum Verbandssanktionengesetz, der die bislang letzte gesetzgeberische Initiative zur Regelung interner Untersuchungen darstellt. Die Spannungsfelder zwischen den an internen Untersuchungen beteiligten Parteien wie Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Strafverfolgungsbehorden bleiben damit weiterhin bestehen. In diesem Werk werden aktuelle sowie zentrale Rechtsfragen analysiert, die im Zusammenhang mit internen Untersuchungen unweigerlich auftreten. Dazu zahlt insbesondere die Auskunftspflicht von Arbeitnehmern und inwieweit diese zur Selbstbelastung verpflichtet sind. Inwieweit Beweisverwertungsverbote Anwendung finden und ob Unterlagen aus internen Untersuchungen beschlagnahmt werden durfen, wird ebenfalls beleuchtet. Basierend auf den dargestellten Herausforderungen nach dem aktuellen Recht werden Gesetzesvorschlage aus den Vorjahren analysiert und eigene Vorschlage fur eine gesetzliche Regelung von internen Untersuchungen mit dem Ziel entwickelt, eine rechtssichere und transparente Ausgestaltung sicherzustellen.