Freiberger Seminare Zum Gewerblichen Rechtsschutz

Im Tagungsband werden aktuelle Themen aus dem Marken- und Geschmacksmusterrecht sowie dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht besprochen. Der Band enthalt im Teil zum 17. Freiberger Seminar Beitrage uber aktuelle Entwicklungen zum Haager Musterabkommen und Neues aus dem Harmonisierungsamt. Ausserdem geht es um aktuelle Entwicklungen in Recht und Praxis des deutschen Geschmacksmusters und den Schutz des ausseren Erscheinungsbildes von Investitionsgutern. Im Teil zum 18. Freiberger Seminar werden das alte neue Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof und - anhand der Occluder-Entscheidung - die Grenzen der wortsinngemassen Patentverletzung dargestellt. Weiterhin werden der Besichtigungs- und Vorlageanspruch nach 140c PatG, aktuelle AEnderungen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie die monetare Bewertung von Patenten betrachtet.