Die Erschoepfungsdogmatik bei parallelen Sach-, System- und Verfahrensanspruechen im Patentrecht

In diesem Buch untersucht die Autorin die patentrechtliche Erschoepfungsdogmatik. Ziel ist hierbei die Behandlung und Loesung zwei verschiedener Fallkonstellationen. In beiden Konstellationen eroeffnet die Anwendung des Erschoepfungsgrundsatzes in seiner bisherigen Fassung dem Patentinhaber die Moeglichkeit, sein Patent zweifach zu verwerten. Der Band stellt deshalb die Frage, ob diese Doppelverwertungsmoeglichkeit mit den Grundsatzen des Patentrechts im Einklang steht und wenn nicht, welche dogmatischen Moeglichkeiten bestehen, um die Doppelverwertungsmoeglichkeit zu unterbinden und ein sachgerechtes Ergebnis zu erzielen. Hierzu werden verschiedene Loesungsvorschlage aus Literatur und Rechtsprechung kritisch begutachtet und weitere Loesungsansatze entwickelt.