Die Einfuhrung des NFA in der Schweiz 2006

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Globalisierung, pol. konomie, Universitt Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: In den Fderalismusdiskussionen gilt das fderale Modell der Schweiz hufig als Vorzeige-modell. Doch auch der Schweizer Fderalismus hat Schwachstellen an denen Ineffizienz und Ineffektivitt deutlich werden, wie der Schweizer Finanzausgleich. Durch die Unterschiedlichkeit der Kantone in der Finanzkraft, im Steueraufkommen, den Steuereinnahmen und auch der geographischen Begebenheiten, existierte ein Finanzausgleich in der Schweiz auf horizontaler und vertikaler Ebene. Im Jahr 2002 wurde mit den Vorbereitungen zur Reformierung des Finanzausgleichs begonnen und ab 2006 trat der Neue Finanzausgleich (NFA) in kraft. Ziel des NFA war es Ungleichheiten zwischen den Kantonen aufzuheben, Mitnahmeeffekte durch negative Anreize wie den Subventionen abzuschaffen und den Finanzausgleich insgesamt effizienter zu gestalten Ist durch die Reform des Finanzausgleichs das System effizienter geworden und konnten Mitnahmeeffekte blockiert werden? Die angestrebte Effizienzsteigerung des Systems durch den NFA wird durch die Stimmkraft der Kantone im Stnderat, insbesondere durch die Anzahl der armen Kantone, und dem Hrteausgleich aufgehoben. In dieser Arbeit soll der Finanzausgleich auf der fderalen Ebene betrachtet, analysiert und ausgewertet werden. Dabei geht es vordergrndig um die Formen des Finanzausgleichs und ihre Wirkungen. Es ist durchaus mglich diese Effekte und Probleme des Finanzausgleichs auf der juristischen Ebene, anhand der Bundesverfassung darzustellen, doch dies soll hier nur soweit als ntig geschehen. Das erste Kapitel dieser Arbeit beschftigt sich mit den Grundlagen der Schweizerischen Finanzverfassung und dem Finanzausgleich vor der Reform. Der Unterpunkt eins geht auf den direkten und indirekten Finanzausgleich ein. Anschlieend werden der horizontale und der vertikale Finanzausgleich err