Die Durchsetzungs-Richtlinie vom 29. April 2004

Die Durchsetzungs-Richtlinie ist im Bereich des geistigen Eigentums der bedeutsamste und zugleich umstrittenste Rechtsakt der letzten Jahre, der mit dem Ziel einer Harmonisierung der Durchsetzung von Schutzrechten des geistigen Eigentums in Europa erlassen wurde. Diese Arbeit untersucht die Hintergrunde, Inhalte und Auswirkungen der Richtlinie sowie ihrer Umsetzung in das deutsche Recht. Dabei wird insbesondere die Vereinbarkeit der vorgegebenen Manahmen mit dem Zivilprozessrecht herausgearbeitet; bestehende Unterschiede und mogliche Auswirkungen werden beleuchtet. Daruber hinaus werden auch die Probleme aufgezeigt, die sich bei der praktischen Anwendung der neuen Anspruche offenbaren, ebenso wie die Ansatze von Literatur und Rechtsprechung, diesen Schwierigkeiten abzuhelfen.