Das Gebot Der Trennung Von Polizei Und Nachrichtendiensten Im Spannungsfeld Von Freiheitsschutz Und Effektiver Gefahrenabwehr

Durch die Veranderung der Bedrohungslage weltweit - sowohl durch den technischen Fortschritt als auch durch das besondere Gefahrdungspotential des Terrorismus - ist die Anpassung des Sicherheitssystems an die Gegebenheiten unumganglich. Dabei ruckt auch die Kooperation zwischen den Sicherheitsbehoerden weiter in den Blickpunkt. Das Bundesverfassungsgericht hat im April 2013 in seinem Urteil zur Antiterrordatei das Bestehen eines informationellen Trennungsprinzips betont, das aus dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung hergeleitet wird. In diesem Zusammenhang beschaftigt sich die Autorin unter anderem mit den Fragen der Erforderlichkeit der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten sowie deren Vereinbarkeit mit der Gefahrenlage.