Aenderungsfeste Grundrechte

Diskussionen uber die verfassungsrechtliche Legitimation weitreichender Grundrechtseingriffe (Online-Durchsuchung, Luftsicherheitsgesetz, Rettungsfolter) zeugen von der Aktualitat des Art. 79 Abs. 3 GG. Die Arbeit umschreibt die "anderungsfesten Grundrechte" nicht nur einzelfallabhangig, sondern abstrakt-generell. Es wird ein Ansatz zur Ermittlung der menschenwurde-, menschenrechts- und staatsstrukturnotwendigen Grundrechtsgehalte entwickelt. Dabei zeigt sich, dass weit mehr grundrechtliche Substanz der Verfassungsanderung entzogen ist als gemeinhin angenommen wird. Vor allem Menschenwurdegehalt, Rechtsstaats- und Demokratieprinzip sind geeignet, vermeintlichen sicherheitspolitischen Notwendigkeiten Grenzen aufzuzeigen.