Vorbeugender Rechtsschutz Gegen Normen

Vorbeugender Rechtsschutz gegen Normen ist bislang noch nicht Gegenstand einer eigenstandigen Untersuchung gewesen. Diese Arbeit erortert die Notwendigkeit des vorbeugenden Rechtsschutzes gegen Normen als Konsequenz aus den Rechtsschutzgarantien des Grundgesetzes. Wenn eine nachtragliche Normenkontrolle nicht in der Lage ware, den Schutz der Grundrechte des Betroffenen zu gewahrleisten, so ist nach der parlamentarischen Schlussabstimmung eine Normenkontrolle zulassig. Dabei sind in erster Linie Verfahren der inzidenten Normenkontrolle zu wahlen, da diese haufig in der Lage sind, ausreichenden Rechtsschutz zu gewahren und damit eine Verletzung von Grundrechten zu vermeiden."