Vergleich der Justizreformen in Ungarn und Polen

Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,3, Universitat Bielefeld (Soziologie Fakultat), Veranstaltung: Einfuhrung in die vergleichende Politikwissenschaft, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Hausarbeit soll untersucht werden, welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede beim Abbau der Gewaltenteilung genau in diesen beiden Landern bestehen. Besonders die Rolle der polnischen und ungarischen Verfassungsgerichte steht dabei im Mittelpunkt der Analyse. Zunachst wird der Begriff des democratic backsliding naher definiert und die Bedeutung von Gerichten innerhalb einer Demokratie erklart. Danach folgt im Hauptteil eine getrennte Vorstellung der Justizreformen in beiden Landern, die anschlieend miteinander verglichen werden sollen. Hier werden Unterschiede und Gemeinsamkeiten herausgearbeitet. Im Schlussteil wird gezeigt, welche Handlungsspielraume sich fur die EU gegen das democratic backsliding ergeben und welche Probleme es bei der Wiederherstellung der Rechtstaatlichkeit gibt. Danach sollen die wichtigsten Erkenntnisse in einem Fazit zusammengefasst und ein kleiner Ausblick gegeben werden. Daraus ergibt sich folgende Forschungsfrage fur die Arbeit: Welche Rolle spielt das Verfassungsgericht in beiden Staaten beim democratic backsliding?"e; Aufgrund des Umfangs konnen die neusten Entwicklungen rund um den liberalen Regierungswechsel in Polen nur teilweise behandelt werden. Die Proteste in Ungarn, angefuhrt durch Peter Magyar gegen die Regierung von Viktor Orban und der Padophilie-Skandal konnen nicht berucksichtigt werden.