Steuerrechtliche Gewinnverlagerungen mittels konzerninterner Lizenzzahlungen

Die Anzahl an Staaten ist stark gestiegen, die fur Nutzungsuberlassungen von immateriellen Vermogenwerten besondere Steuervergunstigungen (Lizenzboxen) eingefuhrt haben. Solche Lizenzboxen bieten insbesondere multinational tatigen Konzernen die Gelegenheit, ihre Konzernsteuerquote auf ein Minimum zu senken, indem Steuerbemessungsgrundlagen in Hochsteuerlandern ausgehohlt und Gewinne gezielt in Praferenzregime verlagert werden. Im Rahmen des BEPS-Projekts haben sich die OECD/G20-Staaten darauf verstandigt, alle schadlichen Praferenzregime abzuschaffen oder an den Nexus-Ansatz anzupassen. Dennoch entschied sich Deutschland fur einen Sonderweg und fuhrte mit 4j EStG die Lizenzschranke ein. Die Arbeit widmet sich der Lizenzschranke gema 4j EStG und nimmt eine verfassungs-, europa- und abkommensrechtliche Uberprufung vor.