Softwarepatente in Deutschland, Europa und den USA: Voraussetzungen, Entwicklungen, Schwierigkeiten

Obwohl es sich bei Software um eine der Schlusseltechnologien des 21. Jahrhunderts handelt, die seit Jahrzehnten unser Leben in fast allen Bereichen entscheidend beeinflusst, wird seit jeher uber die Patentierbarkeit von Computerprogrammen lebhaft diskutiert. Allein das Fehlen einer allgemeinen, international anerkannten Definition der Begriffe Software"e; bzw. Computerprogramm"e; macht deutlich, warum es keine global geltenden Patentierungsvoraussetzungen fur Software gibt. Diese Tatsache macht es fur Unternehmen sehr schwer, ihre computerimplementierten Erfindungen umfassend zu schutzen, was sich sowohl auf den Wettbewerb als auch auf die Wirtschaftlichkeit solcher Innovationen auf diesem Gebiet der Technik negativ auswirkt. Im Rahmen dieser Studie wird die Problematik von Softwarepatenten anhand der Patentrechte der USA, Deutschlands und der EU erlutert und die Entwicklung der Patentierungsvoraussetzungen fr Computerprogramme von den Anfngen dieser Technologie bis in die Gegenwart untersucht. Der Autor widmet dabei jedem Patentrecht ein eigenes Kapitel. Die einzelnen Patentrechte werden mit ihren allgemeinen Patentierungskriterien vorgestellt. Anschlieend wird die spezielle Patentierungsproblematik von Software anhand der Entwicklung der Rechtsprechung errtert und die aktuelle rechtliche Situation zusammenfassend dargestellt.