OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018

Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften bestimmen den Alltag von Unternehmen und Burgern und sind wichtige Instrumente staatlicher Politik. Rechtsetzung war niemals einfach, die ungeheure Geschwindigkeit des technologischen Wandels und die beispiellose Verflechtung der Volkswirtschaften haben die Aufgabe aber noch schwieriger gemacht. Der OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018, die zweite Ausgabe dieser Reihe, beschreibt die Anstrengungen der Lander, die Regulierungsqualitat in Einklang mit der 2012 veroffentlichten OECD-Empfehlung zu Regulierungspolitik und Governance zu verbessern, und enthalt Informationen uber gute Rechtsetzungsverfahren. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Lander zur Gestaltung, Durchsetzung und Prufung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er verweist auerdem auf Bereiche des Rechtsetzungskreislaufs, denen die politisch Verantwortlichen nicht genugend Aufmerksamkeit schenken. Abschlieend werden Bereiche mit Verbesserungspotenzial benannt und innovative Ansatze fur eine bessere Rechtsetzung aufgefuhrt.