Edition Politik

Fragen zur Handlungsfähigkeit des Staates sind zentraler Bestandteil der gesellschaftlichen Debatten. Angesichts der im deutschen politischen System wirkenden institutionellen Schranken wird insbesondere problematisiert, wie Reformblockaden überwunden werden können. In diesem Kontext lohnt sich ein Blick auf die Renten- und Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder. Ihre Untersuchung bietet sich vor allem deshalb an, weil das Zustandekommen der Sozialreformen überraschen muss. Anhand einer Analyse der Entscheidungsprozesse zeigt Hendrik Meyer auf, was die wesentlichen Bedingungen staatlicher Handlungsfähigkeit im deutschen Sozialstaat sind.