Wann ist Design Kunst im Sinne des Urheberrechts?

In der GeburtstagszugEntscheidung gab der BGH die besondere Gestaltungshohe fur Werke angewandter Kunst auf, hielt jedoch an dem Erfordernis der kunstlerischen Leistung fest. Diese Publikation untersucht, ob die Neupositionierung der Schutzschwelle eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des Urheberrechts fur Designleistungen bedeutet. Die Autorin nahert sich der inhaltlichen Konkretisierung des Kriteriums der kunstlerischen Leistung insbesondere anhand einer Auseinandersetzung mit der Design- und Kunstwissenschaft an. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass der BGH durch die Beibehaltung des Erfordernisses der kunstlerischen Leistung allenfalls eine minimale Erweiterung des Anwendungsbereichs bewirkte. Die neue Schutzschwelle steht in Einklang mit den unionsrechtlichen Vorgaben.