Softwareauditklauseln und deren Zulassigkeit

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - IT-Recht, Note: 2.0, Carl von Ossietzky Universitat Oldenburg, Veranstaltung: Immaterialguterrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit soll sich insbesondere mit der Fragestellung beschaftigen, inwiefern es moglich ist sich gegen ein Softwareaudit zur Wehr zu setzen. Betrachtet werden lediglich Lizenzvertrage, welche nach deutschem Recht abgeschlossen werden. Denn fur den Lizenznehmer ist ein Softwareaudit, gleichwohl in welcher Form, mit einem hohen Ressourcen-Aufwand verbunden. Des Weiteren wird der Betriebsablauf gegebenenfalls geschadigt. Zudem liegt das Risiko der Verletzung von datenschutzrechtlichen Erfordernissen oder Betriebs- und Unternehmensgeheimnissen bei dem Lizenznehmer. Es ist sinnvoll, sich die Interessenlagen der beteiligten Parteien vor Augen zu fuhren. Der Lizenznehmer wunscht ein Produkt zu nutzen, welches ihm im Arbeitsalltag einen Vorteil bringt. Nach Vertragsabschluss wunscht er keine aufwandige und kostenintensive Prufung durch den Lizenzgeber, zumal diese gegebenenfalls Kosten fur eine Nachlizensierung nach sich ziehen konnten. Der Lizenzgeber hingegen wunscht, mit dem Vertrieb seines Produkts Geld zu verdienen. Abhangig von der Komplexitat der Lizenzmodelle ist es nachvollziehbar, dass der Lizenzgeber sich das Recht einraumen mochte, die Einhaltung der ausgemachten Modalitaten zu prufen. Zu unterscheiden ist des Weiteren vorab zwischen anlassbezogenen und anlasslosen Softwareaudits. Bei anlasslosen Softwareaudits liegt von Seiten des Lizenzgebers gegenuber dem Lizenznehmer kein Verdacht eines Missbrauchs vor. Er mochte das Recht auf ein Softwareaudit in der Regel auf Basis einer Klausel in den AGBs wahrnehmen. Dem hingegen liegt bei einem anlassbezogenen Softwareaudit von Seiten des Lizenzgebers der Verdacht vor, dass der Lizenznehmer mit hinreichender Wahrscheinlichkeit eine in gewerblichem Ausma begangenen Rechtsverletzung des Lizenzauditvertrags begeht.