Konzession und Kooperation: Partnerschaftliche Konzessionsmodelle beim Neuabschluss von qualifizierten Wegenutzungsvertraegen nach § 46 Abs. 2 EnWG

Die leitungsgebundene Energieversorgung mit Strom und Gas benotigt fur ihre Infrastruktur die Nutzung offentlicher Straen und Wege. Fur den Netzbetrieb mussen sich die Energieversorgungsunternehmen durch Wegenutzungsvertrage (Konzessionsvertrage) mit den Gemeinden die erforderlichen Rechte an den Straen und Wegen einraumen lassen. Beim Abschluss von Neuvertragen stehen die Kommunen vor der Entscheidung, ob sie einen Vertrag mit einem privaten Energieversorgungsunternehmen abschlieen oder eine andere Gestaltungsoption wahlen.Der Autor untersucht den Bereich des kooperativen Zusammenwirkens beim Neuabschluss von Konzessionsvertrgen. Er gibt Antworten auf zahlreiche offene Rechtsfragen, die sich stellen, wenn eine Gemeinde nicht nur einen Konzessionsvertrag abschlieen, sondern hiermit die Suche nach einem strategischen Partner verbinden mchte. Insgesamt spricht sich der Autor dafr aus, dass sich Konzessionsvergaben wie auch Netzkooperationen vorrangig an den energiewirtschaftlichen Zielen des EnWG und weniger an kommunalpolitischen Prioritten ausrichten sollten.Trger des AULINGER-PREISES 2018