Klimapolitik im Koalitionsvertrag der Bundesregierung 2021-2025

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,0, Hochschule fur Philosophie Munchen, Veranstaltung: Hauptseminar im Modul Naturwissenschaftliche Grenzfragen: Klimawandel, Klimakrise: Fakten und Erzahlungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Es ist ernst: Bereits jetzt hat sich die Erdoberflache deutlich erwarmt und die wissenschaftlichen Prognosen erfordern eine Umsteuerung und Begrenzung des menschengemachten Klimawandels, um die fatalen Folgen fur Menschheit, Fauna und Flora zu minimeren. Weltweit haben darum fast alle Staaten 2015 im Pariser Klimaabkommen vereinbart, die dafur verantwortlichen Treibhausgasemissionen so reduzieren, dass die Erwarmung idealerweise auf 1,5-Grad begrenzet werden kann. Auch in der deutschen Politik hat die neue Bundesregierung aus SPD, GRUNEN und FDP in ihrem Ampelkoalitionsvertrag von November 2021 Klimaschutz zu einem wesentlichen Schwerpunkt gemacht, die Pariser Ziele adaquat ubernommen und ein gro es Ma nahmenpaket definiert. In dieser Seminararbeit wird der Frage nachgegangen, ob die gesteckten Ziele der Klimapolitik erreichbar sind. Und wenn nicht, was die Grunde dafur sein konnten und welches Portfolio aufgelegt werden musste. Zur Erschlie ung wird darum in der Arbeit zunachst geklart, was Klimawandel ist, warum er ein Problem ist und wie die Welt und auch Deutschland reagieren; der Ampel-Koalitionsvertrag wird in seinen fur das Klima wesentlichen Elementen skizziert und dann die Einschatzung des zustandigen, unabhangigen Expertenrats dargelegt, aktualisiert mit der Situation nach eineinhalb Regierungsjahren. Wegen der prognostizierten Zielverfehlung wird nach Erklarungen gesucht, was zwangslaufig zu den Narrativen fuhrt, die der Vertrag erzahlt sowie den zugrundeliegenden Interessen der wesentlichen Stakeholder. Am Ende wird skizziert, welche Eckpfeiler eine adaquate Klimapolitik auszeichnen wurden. Nicht Gegenstand dieser Arbeit sind die zwischenzeitliche Art des Regierungshandeln sowie die Energiekrise, bedingt durch Russlands Krieg gegen die Ukraine. Diese Arbeit bedient sich den Stellungnahmen des Expertenrats und anderer wissenschaftlicher Gremien, Einschatzungen der UN, entsprechenden Vorlesungen an der HfPh sowie Verlautbarungen von einschlagigen Interessenvertretern. Erganzend und darauf aufbauend werden eigene Thesen und Einschatzungen entwickelt.