Staerkung Des Informationsanspruchs Durch Das Arca-Nigra-Verfahren

Im Zivilprozess spielen Informationsanspruche eine wichtige Rolle. Dennoch besteht fur die Richtigkeit der Informationsgabe bisher keine Kontrollmoeglichkeit. Nur die eidesstattliche Versicherung halt den Schuldner zur hinreichenden Informationsgabe an. Um eine wirkliche Kontrolle der Informationsgabe zu ermoeglichen, bedarf es uberschiessender Informationen. Im Rahmen des vorgestellten arca-nigra-Verfahrens, einem speziellen in-camera-Verfahren, kann das Gericht sich diese Informationen beschaffen. Ermachtigungsgrundlage sind die 142, 144 ZPO n.F. Der so geschaffene Kontrollmechanismus kann fur eine Steigerung des Geheimnisschutzes genutzt werden. Hierfur ist eine Anspruchsreduktion noetig: Das "Minus" im Anspruchsinhalt wird durch das "Plus" in der Kontrolle kompensiert