National institutions for the promotion and protection of human rights

Die nationale Menschrechtsinstitution" stellt eine neue Klasse der Organisationen zum Schutz und der F rderung des Menschenrechtsschutzes dar. Durch ihre Stellung als unabh ngige, aber dennoch regierungsnahe Institution hat sie aufgrund der mannigfachen Dialoge mit staatlichen Stellen und der Kooperation mit Nichtregierungsorganisationen (NGO) und der Zivilgesellschaft eine einzigartige Br ckenfunktion, die eine gro e Chance f r die Verst ndigung und Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Akteuren auf staatlicher und nichtstaatlicher Ebene darstellt. Ihre normative Grundlage leitet die nationale MRI von dem durch die Vereinten Nationen geschaffenen unverbindlichen internationalen Standard, den sogenannten Pariser Prinzipien," ab. Diese Seminararbeit beleuchtet zun chst den historischen Rahmen hinsichtlich der Entwicklung dieses Standards sowie die darin allgemein f r nationale MRI vorgeschlagenen Funktionen, Befugnisse und Strukturen. Erl utert wird auch das Prozedere der Anerkennung von nationalen MRI und die sich im Laufe der vergangenen Jahre entwickelte Realit t von vier verschiedenen Institutionstypen. Im anschlie enden Teil II wird anhand einiger L nderbeispiele kritisch aufgezeigt, inwieweit Unterschiede in der konkreten Ausgestaltung der einzelnen Institutionstypen bestehen. In diesem Kontext werden bestehende M ngel in der Umsetzung des internationalen Standards aufgezeigt und gegebenenfalls Anregungen f r Verbesserungen gemacht. Im anschlie enden Vergleich der verschiedenen Institutionstypen wird eine gewisse Hierarchie der Befugnisse und Wirkm chtigkeit deutlich; als Exkurs wird an dieser Stelle die Situation der nationalen MRI in Deutschland hinsichtlich eines m glichen oder notwendigen Typenwechsels diskutiert.In Teil III wird die Wirkm chtigkeit der nationalen MRI erl utert. Es wird aufgezeigt, inwiefern sich eine mangelhafte Umsetzung der Pariser Prinzipien" negativ auf die Wirkm chtigkeit der Institutionen auswirkt.