Mandat Und Transparenz

Immer wieder sorgen die Hoehe der Diaten der Volksvertreter wie auch deren Einkunfte aus Nebentatigkeiten fur Aufsehen. Den vorlaufigen und durchaus schillernden Hoehepunkt der Auseinandersetzung uber dieses Thema stellte die sogenannte Volkswagen-Affare im Jahr 2005 dar, in deren Folge Abgeordnete ihre Mandate niederlegten. Das Themenfeld hat jedoch uber die tagespolitische Brisanz hinaus auch eine substantielle, rechtswissenschaftliche Dimension. Die Entscheidung, ob und wieweit Abgeordneten Nebentatigkeiten gestattet sind, ist immer auch eine Entscheidung uber Reichweite und Grenzen des freien Mandats. Der Autor geht der Frage nach, welches Leitbild das Grundgesetz vom Abgeordneten enthalt und welche Vorgaben sich daraus fur die Regelung von Nebentatigkeiten ergeben.