Föderalismus in Deutschland

Kein Gegenstand veranlasste haufiger die Anderung des Grundgesetzes als die bundesstaatliche Ordnung. Der Verfassungsgesetzgeber sah sich immer wieder veranlasst, in einer sich dynamisch wandelnden Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft, aber auch unter den Herausforderungen von deutscher Einheit, von Europaisierung und Globalisierung die Zuweisung von staatlichen Aufgaben und offentlichen Mitteln neu zu justieren. Abseits dieser formalen Anderungen erweist sich Politik im Bundesstaat auch in dem Sinne als dynamisch, weil sie Wege der Aufgabenerfullung und Problemlosung auch jenseits bestehender Strukturen findet und entwickelt. Der deutsche Bundesstaat ist demzufolge um Einiges flexibler und leistungsfahiger, als manche Defizit- und Krisenanzeige (Politikverflechtungsfalle, Konsensfalle, verkappter Einheitsstaat) vermuten lasst. Gleichwohl lassen sich zahlreiche Defizite hinsichtlich Effizienz und Transparenz, insbesondere hinsichtlich der Zuordnung von politischer Verantwortlichkeit konstatieren. Der vorliegende Band bemuht sich darum, die verschiedenen Ansatze der Forschung herauszuarbeiten.