Die Kompetenzen des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Reformvertrag von Lissabon

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europ ische Union, Note: 1.3, Zeppelin University Friedrichshafen, Sprache: Deutsch, Abstract: berall auf der Welt gibt es Krisenherde, die den Frieden der Weltbev lkerung beeintr chtigen. Die Europ ische Union - mit ihren inzwischen 27 Mitgliedsstaaten - hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit der Schaffung einer "Gemeinsamen Au en- und Sicherheitspolitik" im Dialog und in Interaktion mit Drittl ndern gemeinsame Ziele und Absichten festzulegen, damit die Sicherheit, der Frieden, die Entwicklung der Demokratie sowie die Entwicklung der Menschenrechte weltweit vorangetrieben werden k nnen. Dabei legt die Europ ische Union in den Vertragswerken besonders darauf Wert, eine Koh renz des Au enhandelns (nota bene: "Au enhandels," nicht: "Au enhandels") sicherzustellen. Doch was ist "Koh renz" in der Politik, und wer soll sie durchsetzen? Bereits in der Pr ambel des Lissabonner Vertrags wird erw hnt, der Vertrag werde "In dem Wunsch, den mit dem Vertrag von Amsterdam und dem Vertrag von Nizza eingeleiteten Prozess, mit dem die Effizienz und die demokratische Legitimit t der Union erh ht und die Koh renz ihres Handelns verbessert werden sollen" abgeschlossen. Der Rat und die Kommission, besonders aber der Hohe Vertreter der EU, sind nach dem Vertrag dazu angehalten, im Zuge au enpolitischer und briger Politikbereiche f r "Koh renz" ihrer Politik durch gezielte Zusammenarbeit zu sorgen. Dies bedeutet, dass sich die Handlungen aller europapolitischen Akteure innerhalb der vielf ltigen Beziehungen der europ ischen S ulenstruktur erg nzen, zumindest aber nicht neutralisieren oder behindern sollen. Alle Mitglieder der Kommission (somit auch der Hohe Vertreter) sind dazu verpflichtet, ihre T tigkeiten "in voller Unabh ngigkeit" auszu ben und d rfen keine Weisungen von einer Regierung oder einer Einrichtung annehmen. Die Politik der Union soll dadurch frei von jeglichen Eigeninteressen der L nd