Das Voelkerrechtliche Refoulementverbot Abseits Der Genfer Fluechtlingskonvention

Die Arbeit befasst sich mit dem Abschiebungsschutz bei drohender Folter, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe oder der Todesstrafe (Refoulementverbot). In der europaischen Staatenpraxis werden durch restriktive nationale Fremdengesetze immer mehr Personen von der Asylgewahrung ausgeschlossen. Um Fremde wenigstens vor der Gefahr willkurlicher Abschiebung zu bewahren, nimmt der Abschiebungsschutz von Fluchtlingen immer mehr an Bedeutung zu. Die Arbeit untersucht die verbindlichen Normen und die Rechtsprechung zum Abschiebungsschutz und zum Schutz vor Folter. Dabei zeigt sich, dass staatliche Abschiebungen nur nach den international verbindlichen Standards vorgenommen werden durfen. Der Autor zeigt Verfassungswidrigkeiten des osterreichischen Fremdenrechts wegen Verstosses gegen diese Standards (EMRK etc.) auf."