Autoritarismus statt Selbstverwaltung. Die Transformation der kommunalen Politik in der Stadt Kaliningrad 1990-2005.

Mit dem Untergang der Sowjetunion hat sich die staatsrechtliche Stellung der russischen Kommunen grundlegend ver ndert: Die Verfassung der Russischen F deration garantiert den B rgern in Artikel 3 kommunale Selbstverwaltung; f derale und regionale Reformgesetze der 90er Jahre haben die rechtliche Grundlage f r eine demokratische Erneuerung der lokalen Verwaltung gelegt. Diese Fallstudie untersucht, wie sich die neuen Rahmenbedingungen auf die lokale Politik der Stadt Kaliningrad ausgewirkt haben. Dazu werden die rechtlichen Aspekte der kommunalen Selbstverwaltung, die Besonderheiten der zentralen lokalpolitischen Institutionen sowie die Akteure und ihre Interaktion in den Jahren 1990 bis 2005 analysiert. Die Einf hrung eines neuen Institutionensystems durch die Kaliningrader Stadtsatzung im Jahr 1996 f hrte zu einer Politisierung der kommunalen Ebene und zur Herausbildung neuer Konfliktlinien. Die Dynamik in der Lokalpolitik, die zun chst durch Auseinandersetzungen zwischen dem direkt gew hlten B rgermeister und den Stadtr ten sowie zwischen Stadt- und Regionalverwaltung gepr gt war, hat nicht zu einer Konsolidierung demokratischer Spielregeln gef hrt, sondern zur Entstehung eines neuen Modells autorit rer Verwaltung. Die Re-Etatisierung der Kommune war merklich von der Zentralisierungspolitik Putins w hrend seiner erster Amtszeit als Pr sident beeinflusst.