Verwertung von Know-how

Die Vertragsgestaltung bei Know-how-Vertragen stot regelmaig auf die gleichen Probleme. Mit der Schuldrechtsreform wurde im BGB festgehalten, dass auch sonstige Gegenstande gekauft werden konnen; auf solche Vertrage sollen die kaufrechtlichen Regelungen entsprechend angewendet werden. Know-how gehort, wie andere immaterielle Guter auch, zu den sonstigen Gegenstanden. Durch diese gesetzlich festgelegte Zuordnung werden jedoch einige Fragen aufgeworfen, die einer eingehenden Erorterung bedurfen: Wie wird ein Kaufvertrag uber einen sonstigen Gegenstand erfullt, wenn keine Rechte verfugt werden konnen? Im Rahmen dieser Arbeit sollen diese und weitere Fragen erortert werden, mit dem Ziel, Hinweise fur die Vertragsgestaltung zu geben.