Umfang Und Grenzen Der Rechtsaufsicht Ueber Die Deutsche Welle

Die Untersuchung gibt eine Antwort auf die Frage nach Umfang und Grenzen der Rechtsaufsicht uber die Bundesrundfunkanstalt Deutsche Welle. Dabei erlautert der Verfasser zunachst die Grundsatze der Staatsaufsicht und ihre verschiedenen Auspragungen. Im Folgenden wird deren Anwendbarkeit auf Rundfunkanstalten im Allgemeinen uberpruft. Weiterhin wird der Anwendungsbereich der Rundfunkfreiheit in Bezug auf die Deutsche Welle eroertert. Schliesslich setzt sich der Verfasser mit den Grenzen der Rechtsaufsicht uber die Deutsche Welle auseinander und geht insbesondere auf das Verhaltnis der Rechtsaufsicht durch den Bund zu den anstaltsinternen Kontrollgremien ein. Abschliessend wird festgestellt, welche Arten von Aufsichtsmitteln nach dem Deutsche Welle Gesetz uberhaupt in Betracht kommen.
Der Verfasser kommt schliesslich zu dem Ergebnis, dass bei verfassungsgemasser Auslegung des DWG die Deutsche Welle nur einer beschrankten Rechtsaufsicht unterliegt.