Der Straftatbestand der Volksverhetzung

Akademische Arbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, Katholische Universitat Eichstatt-Ingolstadt (Sprach- und Literaturwissenschaftliche Fakultat), Sprache: Deutsch, Abstract: Um eine groe Schranke der Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland soll es in dieser Hausarbeit gehen: den Straftatbestand der Volksverhetzung. Volksverhetzung ist in der westlichen Welt omniprasent. Ob in den Kommentarspalten der sozialen Medien oder in vollen Veranstaltungssalen: Die Begriffe "e;Hate Speech"e; und Volksverhetzung werden im heutigen digitalen Zeitalter zunehmend relevanter. In dieser Arbeit wird geschildert, worum es sich beim Straftatbestand der Volksverhetzung handelt und welche Opfergruppen dies betrifft. Au erdem wird erlautert, wie der Straftatbestand der Volksverhetzung entstanden ist und innerhalb der vergangenen Jahrzehnte erweitert wurde. Daruber hinaus wird auf Volksverhetzung im klassischen Journalismus eingegangen sowie auf Beispiele der Volksverhetzung im Internet im modernen Zeitalter der Digitalisierung. Nachdem die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel im August 2019 eine Podiumsdiskussion in Stralsund abhielt, erhob sich ein Kommunalpolitiker der Alternative fur Deutschland (AfD) im Plenum und richtete das Wort mit einem harten Angriff an Merkel. Der AfD-Politiker Thomas Naulin behauptete, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv eingeschrankt sei. Daruber hinaus beschuldigte er die CDU-Politikerin, dass sie Deutschland spalte und dass es fur Personen, die sich zur AfD bekannten, keine Meinungsfreiheit gebe. Bundeskanzlerin Merkel reagierte gelassen. Daruber hinaus au erte sie, dass jene Meinungsfreiheit in Deutschland existiere, diese allerdings durchaus von Schranken begrenzt sei: Die Meinungsfreiheit sei dann beschrankt, wenn Au erungen die Wurde andere Menschen in Gefahr brachten. Fur ihre Au erung erhielt Merkel im Nachhinein gro en medialen Zuspruch, wahrend der AfD- Kommunalpolitiker Naulin viel Spott erntete.