Die Auswirkungen der steigenden Zahl Kleiner Anfragen im Deutschen Bundestag auf die Oeffentliche Verwaltung

Die Zahl Kleiner Anfragen steigt seit mehreren Legislaturperioden immer weiter an. Der Autor nimmt damit zusammenhangende Klagen aus der Offentlichen Verwaltung zum Anlass, um zu untersuchen, welche Auswirkungen diese Steigerung auf Arbeitsbelastung und Performanz sowie auf Einstellungen und Praxisverstandnis von Beschaftigten der Ministerialburokratie hat. Dazu analysiert er die Parlamentsstatistik und fuhrt eine Umfrage in mehreren Bundesministerien durch. Die Ergebnisse zeigen, dass die Bearbeitung Kleiner Anfragen und deren Rahmenbedingungen die Verwaltung erheblich belasten und in Extremfallen die Funktionsfahigkeit gefahrden konnen. Er empfiehlt daher eine Anderung der Bundestagsgeschaftsordnung. Auf Basis der Umfrageergebnisse diskutiert der Autor erste Reformvorschlage hierfur.